Geschichte wiederholt ihre Lehren: Kein Fußbreit dem Faschismus!

Ralf Stegner: Zwei Dinge sind für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten glasklar: 1. Man kooperiert nicht mit Rechtsradikalen – niemals und nirgendwo. 2. Bei allem notwendigen Wettstreit zwischen unseren demokratischen Parteien eint uns die entschiedene Ablehnung der Demokratiefeinde von rechts.

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Eklat in Thüringen – Keine Chance für Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein

Die Vorgänge in Thüringen haben weitreichende Folgen, die bis zu uns nach Schleswig-Holstein ausstrahlen. Als demokratische Fraktionen im Landtag haben wir die Verantwortung, den fatalen Entwicklungen in Thüringen etwas entgegenzusetzen. Daher haben die demokratischen Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Abgeordneten des SSW eine Aktuelle Stunde im Landtag beantragt.

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Zum „Dammbruch“ von Erfurt

Der 05. Februar 2020 ist bereits in die Geschichte eingegangen. Was sich mit der Wahl des FDP-Kandidaten Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen krisenhaft fortentwickelt, ist die bislang dunkelste Episode der demokratischen Nachkriegsgeschichte in Deutschland. Rückblickend sind die Schritte bis zur besagten Wahl erstaunlich klar zu erkennen und die Konsequenzen erschreckend plausibel. Es war vorprogrammiert, dass der Schlingerkurs von der CDU, zwischen Hufeisentheorie und Gestaltungsanspruch, zur Bruchlandung führt. - Ein Kommentar.

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