Serpil Midyatli: Samiah El Samadoni und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Antidiskriminierungsstelle leisten eine enorm wichtige Arbeit. Ob Vorurteile gegenüber Homosexuellen, Diskriminierungen von Menschen wegen ihrer ethnischen Herkunft zum Beispiel beim Einlass in eine Diskothek oder die Benachteiligung von Menschen mit einer Behinderung am Arbeitsmarkt, ob Mobbing, Rufmord oder Anfeindungen – Diskriminierungen sind leider immer noch Alltag.
Midyatli&Hölck: Die Einstufung des Marineschiffbaus als Schlüsseltechnologie war längst überfällig. Es wäre töricht, hier auf europaweiten Wettbewerb zu setzen, während kein anderes europäisches Land ähnliche Aufträge nach Deutschland vergibt.
Dass das Marine-Kampfschiff „MKS 180“ unter niederländischer Federführung gebaut werden soll, ist ein schwerer Schlag für die deutsche Schiffbauindustrie. Die SPD hat das zum Anlass genommen, das Thema mit einem Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung der Landtagsdebatte zu setzen.
Serpil Midyatli: Dass das Marine-Kampfschiff „MKS 180“ unter niederländischer Federführung gebaut werden soll, ist ein schwerer Schlag für die deutsche Schiffbauindustrie.
Midyatli&Vogel&Habersaat: Eltern geben zur Zeit im Jahr durchschnittlich mehr als 1.000 Euro aus, die durch den Schulbesuch ihrer Kinder erforderlich sind. Für viele Eltern, besonders, wenn sie mehrere Kinder haben, ist das nur schwer zu verkraften.
Serpil Midyatli: Für uns Sozialdemokraten steht der Kinderschutz an erster Stelle. Daher haben wir 2008 mit unserem damaligen Koalitionspartner das Kinderschutzgesetz für Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht.
Serpil Midyatli: Ich möchte zunächst einmal feststellen, dass eine Kita- Reform nötig war. Da sind wir uns alle einig. Es wurde über lange Zeit ein undurchsichtiges und intransparentes Finanzsystem aufgebaut. Immer neue Aufgaben, immer neue Inhalte wurden an das System angedockt.
Serpil Midyatli: Heute möchte ich einen, für mich mit einer der wichtigsten, Punkte ansprechen, die während des gesamten Dialogs zur Kita-Reform von der Landesregierung ausgeblendet wurde: Das sind die fehlenden Fachkräfte.
Serpil Midyatli: Bisher ist keiner der Anzuhörenden mit dem Gesetzentwurf zufrieden. Die zu Anfang der Reform formulierten Ziele wurden nicht erreicht. Die Kommunen beklagen die fehlende finanzielle Entlastung und erläutern, dass die Kita-Reform unterfinanziert sei.
Serpil Midyatli: Wir wollen mit unserer Initiative, dass Schleswig-Holstein ein sicherer Hafen wird. Dem Engagement und dem Einsatz der Zivilbevölkerung ist es zu verdanken, dass bereits mehrere Kommunen in unserem Land ein sicherer Hafen sind.
Serpil Midyatli: Wir wissen inzwischen, wie schädlich das Passivrauchen ist und auch die Kippen mit ihren Nikotin- und Schadstoffresten sind Gift für die Kinder. Das Nicht- Rauchen auf den Spielplätzen sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.
Serpil Midyatli: Auch das letzte Großprojekt dieser Landesregierung ist eine Enttäuschung für alle Beteiligten. Sie haben ihre Versprechen gebrochen, wie Sie alle anderen Versprechen auch einsammeln mussten. All unsere Warnungen, dass es eben keine gute Politik ist, allen alles zu versprechen und damit Hoffnungen und Begehrlichkeiten zu wecken, haben Sie nicht ernst genommen.
Serpil Midyatli: Die heutige Pressekonferenz ist in vielerlei Hinsicht ein Offenbarungseid für Jamaika. Daniel Günther bekommt es als einziger Ministerpräsident im Norden nicht hin, die Kitagebühren endlich abzuschaffen.
Raudies&Midyatli: Die Umsetzung des Sofortprogramms zur Sanierung der Frauenhäuser in Schleswig-Holstein hat immer noch keine Fahrt aufgenommen und verdient den Namen „Sofortprogramm“ nicht.
Serpil Midyatli: Im Namen meiner Fraktion gratuliere ich Anke Homann herzlich zur Verleihung des Verdienstkreuzes am Bande durch Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Als Vorsitzende des Landes-Frauen-Rates macht sie sich seit Jahren unermüdlich für die Rechte von Frauen und für die Gleichstellung der Geschlechter in unserer Gesellschaft stark.
Serpil Midyatli, Wolfgang Baasch: Seit 30 Jahren bietet das landesweit flächendeckende Beratungsangebot FRAU & BERUF Frauen kostenfreie Unterstützung und Beratung.