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Jusos Rendsburg-Eckernförde

Demokratie und Corona – Ein Rückblick auf das Krisenjahr 2020

Im vergangenen Jahr schlug das Corona-Virus mit voller Wucht ein. Seitdem begleitet es uns mitsamt seiner Folgen und der Alltag hat sich gewandelt. Veranstaltungen wurden abgesagt, Kultur- und Gastronomiebetriebe geschlossen, Grundrechte in besonderem Maße eingeschränkt. Die allermeisten Maßnahmen wurden per Verordnung geregelt, also ohne Mitsprache der Parlamente. Das geht schneller, ließ aber immer wieder Kritik laut werden, unsere Demokratie würde unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung ausgehöhlt. Am lautesten opponierten die Rechten fragwürdigen Methoden. Wie also steht es um unsere demokratische Grundordnung?

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Biodiversität retten!

Unsere Umwelt wird von verschiedenen Faktoren belastet. Die häufig diskutierte globale Erwärmung ist jedoch nicht das einzige Problem unseres Planeten. Zwei andere Phänomene sind ebenfalls von entscheidenderer Bedeutung. Zum einen handelt es sich dabei um das Insektensterben, zum anderen um den Verlust der Artenvielfalt im Allgemeinen. Die Gründe dafür sind vielschichtig und ein alleiniger Schuldiger lässt sich so nicht ausmachen.

Bewaffnete Drohnen – eine heikle Frage

Braucht die Bundeswehr bewaffnete Drohnen? Innerhalb der Unionsparteien scheint Einigkeit zu herrschen, in der SPD allerdings gehen die Meinungen auseinander. Die Debatte läuft bereits seit Jahren, aber man möchte sich noch Zeit lassen, die ethischen und verfassungsrechtlichen Fragen mit einer möglichst breiten Öffentlichkeit zu diskutieren. Vor einer moralisch so umstrittenen Entscheidung ist das auch nötig.

Fünf verlorene Jahre

Heute vor fünf Jahren wurde das Pariser Klimaabkommen von 192 Staaten unterzeichnet. Darin findet sich das Bekennen zum globalen 2°C Ziel, welches die Staaten verpflichten soll durch ihr Handeln die Klimakatastrophe zu verhindern. Durch das Abkommen haben sich die Länder dazu verpflichtet einen gemeinsamen Weg zu finden um eine Erwärmung des Weltklimas, der globalen gemittelten Temperatur auf 30 Jahre, um mehr als 2°C zu stoppen. Jedes Grad darüber hinaus hätte fatale Folgen, insbesondere für den globalen Süden.

Bild: Alarmstufe Rot

Alarmstufe rot!

Rund 1,5 Millionen Beschäftigte der Kultur- und Veranstaltungsbranche sorgen für eine bunte, lebendige und lebenswerte Gesellschaft. Ein Großteil der Branche droht auszusterben. Die Hilfen auf Landesebene sind unzureichend, die Regierung muss jetzt handeln!

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Zum „Dammbruch“ von Erfurt

Der 05. Februar 2020 ist bereits in die Geschichte eingegangen. Was sich mit der Wahl des FDP-Kandidaten Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen krisenhaft fortentwickelt, ist die bislang dunkelste Episode der demokratischen Nachkriegsgeschichte in Deutschland. Rückblickend sind die Schritte bis zur besagten Wahl erstaunlich klar zu erkennen und die Konsequenzen erschreckend plausibel. Es war vorprogrammiert, dass der Schlingerkurs von der CDU, zwischen Hufeisentheorie und Gestaltungsanspruch, zur Bruchlandung führt. - Ein Kommentar.

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