Corona – Wer zahlt die Zeche?

Die Schuldenbremse ist ausgesetzt, von der „schwarzen Null“ spricht niemand mehr. 2020 hat sich der Bund mit 130 Milliarden Euro verschuldet, für dieses Jahr sind zusätzliche Ausgaben in Höhe von 240 Milliarden Euro geplant. Hinzu kommen die neuen Fremdmittel der Länder und Kommunen und die durch Konjunkturtief, Gewerbeschließungen und Kurzarbeit bedingten Mindereinnahmen des Fiskus. Unser Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz outete sich als „überzeugter Keynesianer“, der Staat investiert in der Krise massiv zum Wohle der Wirtschaft und in den Erhalt von Arbeitsplätzen. Das war und ist richtig aber auch teuer – wer bezahlt das eigentlich alles?

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Schlumpfiges aus dem Kanzleramt

Während einer Videokonferenz zur Corona-Pandemie passierte es: Olaf Scholz ein Schlumpf? Auf diesen Vergleich kann nur Markus Söder kommen. Oder doch nicht? Vielleicht liegt diese Erkenntnis näher als gedacht. Eine Wiederentdeckung.

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Demokratie und Corona – Ein Rückblick auf das Krisenjahr 2020

Im vergangenen Jahr schlug das Corona-Virus mit voller Wucht ein. Seitdem begleitet es uns mitsamt seiner Folgen und der Alltag hat sich gewandelt. Veranstaltungen wurden abgesagt, Kultur- und Gastronomiebetriebe geschlossen, Grundrechte in besonderem Maße eingeschränkt. Die allermeisten Maßnahmen wurden per Verordnung geregelt, also ohne Mitsprache der Parlamente. Das geht schneller, ließ aber immer wieder Kritik laut werden, unsere Demokratie würde unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung ausgehöhlt. Am lautesten opponierten die Rechten fragwürdigen Methoden. Wie also steht es um unsere demokratische Grundordnung?

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