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Stachel

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Corona – Wer zahlt die Zeche?

Die Schuldenbremse ist ausgesetzt, von der „schwarzen Null“ spricht niemand mehr. 2020 hat sich der Bund mit 130 Milliarden Euro verschuldet, für dieses Jahr sind zusätzliche Ausgaben in Höhe von 240 Milliarden Euro geplant. Hinzu kommen die neuen Fremdmittel der Länder und Kommunen und die durch Konjunkturtief, Gewerbeschließungen und Kurzarbeit bedingten Mindereinnahmen des Fiskus. Unser Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz outete sich als „überzeugter Keynesianer“, der Staat investiert in der Krise massiv zum Wohle der Wirtschaft und in den Erhalt von Arbeitsplätzen. Das war und ist richtig aber auch teuer – wer bezahlt das eigentlich alles?

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Schlumpfiges aus dem Kanzleramt

Während einer Videokonferenz zur Corona-Pandemie passierte es: Olaf Scholz ein Schlumpf? Auf diesen Vergleich kann nur Markus Söder kommen. Oder doch nicht? Vielleicht liegt diese Erkenntnis näher als gedacht. Eine Wiederentdeckung.

Demokratie und Corona – Ein Rückblick auf das Krisenjahr 2020

Im vergangenen Jahr schlug das Corona-Virus mit voller Wucht ein. Seitdem begleitet es uns mitsamt seiner Folgen und der Alltag hat sich gewandelt. Veranstaltungen wurden abgesagt, Kultur- und Gastronomiebetriebe geschlossen, Grundrechte in besonderem Maße eingeschränkt. Die allermeisten Maßnahmen wurden per Verordnung geregelt, also ohne Mitsprache der Parlamente. Das geht schneller, ließ aber immer wieder Kritik laut werden, unsere Demokratie würde unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung ausgehöhlt. Am lautesten opponierten die Rechten fragwürdigen Methoden. Wie also steht es um unsere demokratische Grundordnung?

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Delara Burkhardt – Europaabgeordnete

Mein Alltag als Europaabgeordnete ist vielfältig. Ich arbeite in Ausschüssen mit, treffe mich mit Besucher*innen und stimme im Plenum über die europäische Politik ab. 

Als Juso im Kreistag

Lennart Wulf sitzt als Abgeordneter im Kreistag von Rendsburg-Eckernförde und ist ehemaliger Vorsitzender der Jusos.

Italien – ein Teil des EU-Fundaments bröckelt

Italien ist neben Frankreich, Deutschland und den Benelux-Staaten eine der sechs Gründungsnationen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aus der später die EU entstanden ist. Viele verbinden mit dem Land als erstes luxuriöse Automarken wie Maserati und Lamborghini oder die namhaftesten Luxusmodemarken der Welt, etwa Gucci und Versace. Dieses Bild von einem wohlhabenden Land des Luxus passt mittlerweile jedoch nicht mehr so wirklich, zu groß sind die politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Italien.

Ein Rückblick

Was man in über zehn Jahren Mitgliedschaft im Europäischen Parlament erleben, bewegen und lernen kann, berichtet Ulrike Rodust.

Der Brexit war ’ne blöde Idee

"Das Scheitern des Helden ist in der Tragödie unausweichlich; die Ursache liegt in der Konstellation und dem Charakter der Figur.“ Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union will ein Mitgliedsstaat die EU verlassen. Wir können gerade eindrucksvoll erleben, wie kompliziert das ist.

Kreftige Worte für Europa

Während Nationalisten und Populisten an dem Grundgerüst der Europäischen Union zu rütteln versuchen, stelle ich mich dem entgegen: jetzt erst recht! Jetzt erst recht brauchen wir eine starke, solidarische und faire Europäische Union! Sagt Enrico Kreft, Spitzenkandidat der SPD Schleswig-Holstein zur Europawahl.

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