Ein Kommentar von Felix Wilsberg, Jusos Rendsburg-Eckernförde

An diese Zeit wird man sich noch lange erinnern. Nicht nur in Deutschland und nicht nur in Europa. Nein, die ganze Welt ist im Krisenmodus. Manche Politiker wählen eine geradezu martialische Rhetorik und sprechen von einem „unsichtbaren Feind“, den man bezwingen müsse. Andere leugnen die Gefahr solange es noch irgendwie möglich ist, wohl in der Hoffnung, die Wirtschaft wird nicht allzu großen Schaden nehmen, wenn die Menschen nur weiter fleißig konsumieren. In Deutschland jedenfalls herrscht große Einigkeit. 95 Prozent der Bürger sind einverstanden mit den einschneidenden Maßnahmen, die die Bundesregierung in den letzten Wochen verhängte. Mittlerweile haben wohl wirklich fast alle verstanden: Es ist Krise. Coronakrise.

Als sich das Virus im Januar und Februar in der Region um Wuhan in China verbreitete, sorgte sich die westliche Welt wohl höchstens um gestörte Lieferketten, sollten dort tatsächlich Ausgangssperren verhängt werden. Man witzelte über fernöstliche Fleischmärkte und in Rekordzeit hochgezogene Behelfskliniken. Man konnte sich nicht vorstellen, dass dieses Virus zehntausende Menschenleben kosten, nationale Gesundheitssysteme völlig überfordern und die globale Wirtschaft derart einbrechen lassen würde. Man täuschte sich gewaltig. Jetzt, Ende März haben die asiatischen Länder die Infektionszahlen laut offiziellen Angaben im Griff, die meisten Toten hat Italien zu beklagen, die meisten bestätigten Infektionsfälle gibt es in den USA und Südkoreas Umgang mit der Krise gilt für zahlreiche Experten als Vorbild. Viele Länder versuchen mit Ausgangsbeschränkungen oder Kontaktverboten wieder Kontrolle über die Zahl der Neuinfektionen zu erlangen. In Deutschland sind neben Schulen, Hochschulen und Kindergärten nahezu alle nicht systemrelevanten Geschäfte und Einrichtungen geschlossen. Der Großteil der Bevölkerung hält sich an die Regeln und begibt sich nur unter Leute, wenn es wirklich unbedingt notwendig ist, hält dann Abstand zu Anderen und versucht die Infektionsgefahr zu minimieren.

Das Land in erstaunlicher Einigkeit – Wie lange noch?

Es ist fast unheimlich, wie einig sich die Parteien, Medien, Bürgerinnen und Bürger sind. Bis auf wenige Rechtsaußen in der Politik scheint jeder verstanden zu haben, dass es nur darum gehen kann, die Zahl der Erkrankten unter Kontrolle zu halten bis ein Impfstoff oder zumindest wirksame Medikation vorhanden ist. Jeder kennt jemanden, der zur Risikogruppe gehört, die Gefahr ist nicht mehr abstrakt, sie ist plötzlich ganz nah. Alle Bundesländer haben Kontaktverbote oder Ausgangssperren erlassen. Zeitungen und Fernsehsender motivieren die Menschen, zuhause zu bleiben. Bundestag und Bundesrat haben im Eiltempo Wirtschaftshilfen beschlossen. Allen ist der Ernst der Lage bewusst und alle ziehen an einem Strang.

Klar ist aber auch, je länger es so weiter geht, desto gefährlicher wird es in vielerlei Hinsicht. Es ist zu befürchten und teils sogar bereits belegt, dass die Zahl der häuslichen Gewalttaten in diesen Zeiten deutlich steigt. Die Opfer sind hier zumeist Frauen und Kinder. Ältere gehen nicht mehr aus dem Haus und Experten warnen vor daraus resultierenden psychischen Leiden und Herzinfarkten. Selbstständige und Kleinunternehmer können mit den staatlichen Soforthilfen einen, vielleicht zwei Monate überbrücken, dann droht die Insolvenz. Jeder Tag unter diesen Voraussetzungen kostet Wirtschaft und Staat unfassbare Summen und Millionen Arbeitsplätze sind in Gefahr. Es ist genau zu überlegen, wann die Kosten dieser Maßnahmen höher sind als der Nutzen. Da „der Nutzen“ in diesem Fall Menschenleben sind, kann man niemanden beneiden, der das zu entscheiden hat. Denn bevor kein Impfstoff oder Medikament verfügbar ist, gibt es auf diese Frage keine richtige Antwort.

Wenn der Zeitpunkt geklärt ist, wird zu diskutieren sein, auf welche Weise es weiter geht. Für ein „wie vorher“ drängen sich schon jetzt reichlich Gegenargumente auf. Es gibt einige, die das Coronavirus als Rache der Erde, als Rache der Natur an der Menschheit und ihrem Gebaren begreifen. So weit muss man nicht gehen, dennoch ist nicht zu leugnen, dass der blaue Planet sich gerade etwas erholt. Die Luftqualität in der vom Shutdown betroffenen Region um das chinesische Wuhan hat sich signifikant verbessert. Der Autoverkehr ging in einigen deutschen Städten um bis zu 40 Prozent zurück, in besonderen italienischen Krisengebieten wie Mailand oder Bergamo sogar um 80 Prozent. „Fische sind sichtbar, die Schwäne kehren zurück“, titeln Zeitungen über die Kanäle Venedigs und weltweit starteten bisher knapp 30 Prozent weniger Flugzeuge als in der gleichen Woche des vergangenen Jahres. Diese Liste ließe sich vermutlich endlos fortschreiben und es bleibt zu hoffen, dass wir uns einiges davon auch in der Zeit nach Corona bewahren können.

Gesundheitssystem am Abgrund – Was regelt der Markt?

Viel lernen können wir zur Zeit auch über unser Gesundheitssystem. In den letzten Jahrzehnte setzte sich in weiten Teilen der Politik und der Öffentlichkeit ein Grundsatz durch: Der Markt regelt es am Besten. Nun stellen wir auf bitterböse Art fest: Der Markt regelt gar nichts, erst recht nicht zum Wohle der Allgemeinheit. Die Preise für Schutzkleidung, etwa Atemmasken, die in Krankenhäusern und Arztpraxen dringend benötigt werden, sind zum Teil um 3000(!) Prozent gestiegen. Einfache, aber notwendige medizinische Güter wie Einweggummihandschuhe oder auch Medikamente werden fast ausnahmslos in Fernost oder Indien produziert, nun hakt es bei der Beschaffung. Bei derartigen Produkten muss zukünftig die schnelle und ausreichende Verfügbarkeit in Notsituationen den höchsten Stellenwert genießen, nicht der reine Einkaufspreis. Die Zahl der Intensivbetten mit Beatmungsgeräten ist europaweit seit Jahren rückläufig. In Norditalien stehen Ärztinnen und Ärzte vor der Entscheidung, wer behandelt werden kann und für wen die Kapazitäten nicht reichen. Dieses Szenario ist auch für Deutschland nicht auszuschließen. Dafür wird medizinischem Personal momentan vielerorts applaudiert. Das ist eine schöne Geste, die noch viele andere Branchen verdient hätten, ändert aber nichts an schlechten Arbeitsbedingungen und Unterbesetzung. Schon vor der Krise gab es nicht genügend Pflegekräfte. Spätestens jetzt, wo die Missstände schmerzhaft deutlich werden, sollten wir uns aber fragen, welche Wertschätzung wir denen, die unsere Alten und Kranken umsorgen, in Zukunft entgegenbringen.

Wem helfen die Staatsmillarden?

Große Teile der Wirtschaft leiden unter gestörten globalen Lieferketten, vor allem aber unter ausbleibender Kundschaft. Zu aller erst traf das Gastronomie, Hotellerie, die Unterhaltungsbranche und den stationären Einzelhandel. Bundestag und Bundesrat haben im Schnelldurchlauf ein Hilfspaket beschlossen, dass die Maßnahmen im Zuge der Finanzkrise weit übertrifft. Es beinhaltet unterschiedliche Instrumente, wie Soforthilfen, Kredite, eine Ausweitung des Kurzarbeitergelds oder Kündigungsverbote für Mieter, die wegen der Coronakrise ihre Miete nicht mehr zahlen können. Über dieses Paket herrschte erstaunliche Einigkeit in Regierung und Parlament, manchen Vertretern der Wirtschaft ging es jedoch nicht weit genug. Der Arbeitgeberverband im Hotel- und Gaststättengewerbe, der DEHOGA, kritisierte es als unzureichend. Es handelt sich dabei übrigens um den gleichen Arbeitgeberverband, der 2009 gemeinsam mit den Liberalen die sogenannte „Mövenpicksteuer“ durchsetzte, eine deutliche steuerliche Besserstellung der eigenen Branche. Der gleiche Arbeitgeberverband wetterte wie kaum ein anderer gegen die Einführung des Mindestlohns und auch heute wird ein Großteil der Beschäftigten an dessen Grenze bezahlt. Und es sind die Mitglieder dieses Arbeitgeberverbandes, die sich trotz Milliardenhilfen jenes Staates, an den sie weniger Steuern abführen, als die Betriebe aus anderen Sektoren, die nun ihre Beschäftigten im Regen stehen lassen. Sie sind nicht bereit mit den Gewerkschaften über eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes zu verhandeln. Zum Vergleich: Sogar in der Systemgastronomie, die ja nun wirklich nicht den besten Ruf genießt, konnte im Eilverfahren ein Tarifvertrag ausgehandelt werden, der den Mitarbeitern auf Kosten der Unternehmen 90 statt der gesetzlichen 60 Prozent des normalen Nettogehalts zusichert.

Die Tinte der bundespräsidialen Unterschrift Frank-Walter Steinmeiers unter eben genanntem Gesetz war kaum getrocknet, da verkündete der Weltkonzern Adidas, für seine Filialen zunächst keine Miete mehr zu bezahlen. Das Unternehmen berief sich dabei auf den Teil, der Vermietern bis Ende Juni verbietet, Mieter zu kündigen, sollten diese wegen der Krise in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Andere Branchengrößen wie H&M oder Deichmann fanden gefallen an der Idee und ließen gleiches verlauten. Zur Einordnung: Dieser Kündigungsschutz ist gedacht für Kleinunternehmer, (Solo-)Selbstständige oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nun Kurzarbeitergeld bekommen. Das Weltmarken mit riesigen Renditen das nun ausnutzen und obendrein öffentlich derart dreist darstellen, damit hatte wohl kaum einer gerechnet. Wie so oft im bisherigen Verlauf dieser Krise: Es geschieht vieles, mit dem wohl kaum jemand gerechnet hätte. Daraus können wir lernen.

Solidarität ist das Gebot der Stunde

Es ist ein großer Zusammenhalt in der Gesellschaft zu spüren. Junge, fitte Menschen gehen für ihre Nachbarn einkaufen. Man verzichtet auf die individuelle Freiheit, weil es dem Gemeinwohl zu Gute kommt. Solidarität ist wieder cool. Und wenn es drauf ankommt, kann sogar die große Koalition schnell und zielgerichtet zusammenarbeiten. Jetzt gilt es, und zwar für alle, diese Ausnahmesituation bestmöglich zu meistern. Wenn das geschafft ist, müssen wir uns jedoch fragen, welche Lehren wir daraus ziehen. Was können wir tun, um in Zukunft besser gewappnet zu sein? In erster Linie muss da die Antwort lauten: Was für ein funktionierendes Gemeinwohl unerlässlich ist, wie etwa das Gesundheitssystem, gehört auch vollkommen in die Hand der Allgemeinheit.

Die Bundesregierung hat für die Wirtschaftshilfen einen Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Milliarden Euro beschlossen. Das war richtig und wichtig. Aber irgendjemand wird irgendwann diese Schulden bezahlen müssen. Dann wird sich zeigen, wie die reagieren, denen jetzt geholfen wird. Es bleibt zu hoffen, dass Solidarität dann immer noch cool ist.