Italien – ein Teil des EU-Fundaments bröckelt

Italien ist neben Frankreich, Deutschland und den Benelux-Staaten eine der sechs Gründungsnationen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aus der später die EU entstanden ist. Viele verbinden mit dem Land als erstes luxuriöse Automarken wie Maserati und Lamborghini oder die namhaftesten Luxusmodemarken der Welt, etwa Gucci und Versace. Dieses Bild von einem wohlhabenden Land des Luxus passt mittlerweile jedoch nicht mehr so wirklich, zu groß sind die politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Italien.

In den letzten Wochen und Monaten erregt die südeuropäische Gründungsnation insbesondere in zwei Themenbereichen die Aufmerksamkeit der internationalen Medien: Zum einen durch einen sehr umstrittenen Haushalt für das Jahr 2019, der eine Neuverschuldung von 2,4% des Staatshaushaltes vorsieht. Langfristig war für das Land keine Neuverschuldung, sondern sogar ein Schuldenabbau vorgesehen. Schließlich ist Italien nach Griechenland der am zweit höchsten verschuldete Staat in der Europäischen Union, mit einer Staatsverschuldung von 130 % des Haushalts.

Zum anderen werden die Rettungsaktionen im Mittelmeer stets von den Medien und der europäischen Bevölkerung emotional mitverfolgt. Neben Malta verweigerte auch die italienische Regierung den Rettungsschiffen in jüngster Vergangenheit wiederholt die Hafeneinfahrt. Aktuellstes Beispiel hierfür ist das Schiff „Alan Kurdi“, benannt nach einem syrischen Jungen, der im Jahr 2015 leblos an der Mittelmeerküste der Türkei angespült worden ist. Das Bild ging um die Welt und ist nun eines der Symbolbilder überhaupt für die Flüchtlingsproblematik in Europa. Italien verwehrt der unter deutscher Flagge fahrenden „Alan Kurdi“ seit Anfang April die Hafeneinfahrt.

Eine weitere Herausforderung für das Land ist die stetig steigende Differenz zwischen Nord- und Süditalien. So gehört Sizilien im Süden zu den ärmsten Regionen in ganz Europa, während sich in der norditalienischen Lombardei um Mailand der Wohlstand konzentriert. Ähnlich wie in Ost-und Westdeutschland führen diese regionalen Unterschiede zu Arbeitslosigkeit, daraus resultierender Binnenmigration und generellem Unmut in der Bevölkerung.

Dieser Unmut erklärt zumindest in Teilen das Wahlverhalten der Italiener, insbesondere bei den Wahlen im März 2018. Hier wurde die „Movimento 5 Stelle“ (M5S; deutsch: Fünf-Sterne-Bewegung) mit rund 33 % zur stärksten Kraft gewählt. Sie bildet mit der Lega Nord (über 17 %) die Regierungskoalition. Beide Parteien verbinden neben der populistischen Politik besonders zwei Punkte: Europaskepsis und Separatismus des Nordens. Die M5S sieht sich als Bewegung der Mitte, mit einigen sehr linken, aber auch rechten Ansichten, die Lega Nord ist als rechte Partei einzustufen. Schon seit Jahren werden in Italien regelmäßig Neuwahlen veranlasst, die Regierungsbildung gestaltete sich über lange Zeit hinweg sehr schwierig.

Wer jedoch glaubt, die amtierende Regierung würde konstruktiv eine Verbesserung der Lage anstreben, irrt. Viel mehr blockieren sich die mit nur knapper Mehrheit regierenden Koalitionspartner regelmäßig gegenseitigund hinter den populistischen Ausbrüchen einzelner Führungspersonen der Parteien versteckt sich selten eine konstruktive Lösung. Klar ist aber auch, die Nation fühlt sich von Europa im Stich gelassen und abgehängt, besonders in der Flüchtlingsfrage und der Änderung der Dublin-Regelung, aber auch in wirtschaftlichen Unterstützungsmaßnahmen für das Land.

Es soll gar nicht darum gehen, den Schuldigen für die Probleme Italiens auszumachen. Ziel muss sein, diese Probleme zu lösen und diese Lösungen lassen sich nicht in separatistischen Strömungen und EU-Skepsis finden, sondern in gemeinsamen, konstruktiven Ansätzen. Italien braucht die Unterstützung eines starken Europas und ein starkes Europa braucht die Unterstützung einer wichtigen Gründungsnation wie Italien.

 

Von Carl Vollmers

 

Dieser Artikel ist im 35. Stachel 05/2019 zur Europawahl 2019 erschienen.