Der Brexit war ’ne blöde Idee

"Das Scheitern des Helden ist in der Tragödie unausweichlich; die Ursache liegt in der Konstellation und dem Charakter der Figur.“ Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union will ein Mitgliedsstaat die EU verlassen. Wir können gerade eindrucksvoll erleben, wie kompliziert das ist.

Bei Wikipedia wird eine Tragödie wie folgt beschrieben: „Kennzeichnend für die Tragödie ist der schicksalhafte Konflikt der Hauptfigur. Ihre Situation verschlechtert sich ab dem Punkt, an dem die Katastrophe eintritt. (…) Das Scheitern des Helden ist in der Tragödie unausweichlich; die Ursache liegt in der Konstellation und dem Charakter der Figur.“

 

Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union will ein Mitgliedsstaat die EU verlassen. Wir können gerade eindrucksvoll erleben, wie kompliziert das ist.

Seit der Gründung der „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ 1951 gelang es, in Europa ein beispielloses Friedensprojekt voranzutreiben. Aus wirtschaftlicher Zusammenarbeit sollte nach und nach etwas Größeres und Wichtigeres werde. Eine europäische Idee, in der die Bedeutung von Nationalstaaten in den Hintergrund rückt.

Das Verhältnis Großbritanniens zur EU war jedoch nie von bedingungsloser Liebe gezeichnet. Winston Churchill sah Großbritannien nach dem 2. Weltkrieg als Partner Europas, jedoch nicht als einenTeil dieses Europas. Die Nähe zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft – der Vorgängerin der Europäischen Union – war 1961 für Großbritannien vor allem deshalb interessant, weil man sich wirtschaftliche Vorteile erhoffte. Frankreich verhinderte den britischen Beitritt jedoch zweimal, sodass es demVereinigte Königreich erst 1972 gelangbeizutreten. Bereits der Weg in die Europäische Gemeinschaft war also nicht ganz einfach.

Auch als Mitglied der Europäischen Gemeinschaftnahm Großbritannien immer wieder eine Sonderrolle ein. Margaret Thatcher setze den Briten-Rabatt durch, sodass Großbritannien weniger Geld an die EU zahlen musste, auch dem Schengen Abkommen haben sie in den 90er Jahren nicht zugestimmt. Den Euro als gemeinsame europäische Währung wollten die Briten ebenfalls nicht.

Die Finanzkrise ab 2007 traf Großbritannien dann hart. Nicht wenige suchten die Schuld dafür bei der EU. Die ohnehin skeptische Haltung verstärkte sich in der britischen Bevölkerung. Deshalb wollte der damalige Premier David Cameron nach den Unterhauswahlen 2013 die Beziehung zur EU neu verhandeln und danach das Brexit Referendum durchführen. Cameron wollte die EU nicht verlassen, er wollte die Bedeutung des Vereinigten Königreichs als Nationalstaat jedoch stärken. Eine Reform sah unter anderem vor, Ausländer*innen aus Sozialleistungen auszuschließen.

Die Verhandlungsergebnisse konnten beim Brexit Referendum jedoch nicht überzeugen. Entgegen der Erwartungen entschied sich die britische Bevölkerung für das Verlassen der EU. Dieses Resultat ist nicht nur an sich eine Enttäuschung, auch die Art und Weise, wie es dazu kam, ist erschreckend. Der Wahlkampf vor dem Referendum wurde von Brexit Befürworter*innen größtenteils populistisch geführt. So wurden zum Beispiel falschen Zahlen genutzt, um die EU als ein teures Konstrukt ohne Vorteile darzustellen. Auch mit der Angst vor zu vielen Flüchtlingen wurde gespielt. Zudem hat man entgegen der wissenschaftlichen Erkenntnisse behauptet, dass der Brexit positive Effekte auf die Wirtschaft haben könnte. Insgesamt erweckte die emotionale Herangehensweise den Eindruck, dass viele Menschen vor dem Referendum gezielt schlecht oder falsch informiert wurden. Ein großes Problem war dabei auch, dass niemand wusste, wie der Brexit genau aussehen würde. Wie die EU und Großbritannien zukünftig zusammenarbeiten würden, wurde erst nach dem Referendum verhandelt. Diese Verhandlungen wurden jedoch nicht durch die besagten Populisten, wie Nigel Farage oder Boris Johnson geführt. Beide waren führende Köpfe der Brexiteers und entzogen sich im Nachhinein ihrer Verantwortung.
Das Verhandlungsergebnis überzeugt derzeit kaum jemanden. Die Konservativen wünschen sich noch mehr Distanz zur EU, während die britischen Sozialdemokrat*innen eine engere Bindung wollen. Die Ergebnisse wurden im britischen Unterhaus also aus völlig unterschiedlichen Motiven abgelehnt. Die derzeitige Premierministerin Theresa May konnte das geplanteAustrittsdatum, den 29.03.2019, nicht einhalten, weil man zu keinem Ergebnis kam. Die neue Frist ist der 31.10.2019. Das bedeutet, dass Großbritannien wohl auch an den Europawahlen teilnimmt.

Die Fristverlängerung zeigt, dass ein Szenario ohne Abkommen zwischen der EU und Großbritannien auf jeden Fall vermieden werden soll. Die Brexit Hardliner der Konservativen hätten dieses Szenario sicherlich lieber gehabt. Die Rolle der sozialdemokratischen Labour-Party könnte in den nächsten Monaten also entscheidend sein.

In welche Richtung die Verhandlungen gehen, lässt sich jedoch schwer sagen, da auch innerhalb der Labour-Party Uneinigkeit herrscht. Eine wichtige Frage ist beispielsweise, ob ein zweites Referendum durchgeführt werden soll. Dies wird immer wieder gefordert, da die konkreten Auswirkungen des Brexits während des ersten Referendums nicht bekannt waren. Da bereits hunderttausende Briten für dieses zweite Referendum auf die Straße gegangen sind, scheint das Interesse auch in der Bevölkerung vorhanden zu sein. In einer Umfrage war die Mehrheit der Befragten der Auffassung, dass der Ausgang des Brexit Referendums die falsche Entscheidung gewesen sei. Ein weiteres Referendum fand große Zustimmung.

Die Brexit Tragödie zeigt, dass der Weg für den sich entschieden wurde,der falsche war. Das Referendum wurde durchgeführt, ohne dass die Menschen genau wussten, was danach passiert. Viele bereuen nun ihre Entscheidung und würden sie am liebsten rückgängig machen. Die britische Gesellschaft ist tief gespalten, wenn es um Europa geht. Es gibt Proeuropäische Kräfte und Hardliner, die ein Abkommen mit der EU kategorisch ausschließen. Kein Ergebnis wird alle überzeugen, sicher ist derzeit nur, dass es am Ende viel Frust und Unzufriedenheit in Großbritannien, aber auch in der EU geben wird. Es ist eine Tragödie.

 

Von Lennart Wulf

 

Dieser Artikel ist im 35. Stachel 05/2019 zur Europawahl 2019 erschienen.