Ein Gastbeitrag von Enrico Kreft, dem schleswigholsteinischen SPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl 2019

In diesen Tagen kommen viele wichtige europäische Themen zusammen. Großbritannien will die EU verlassen und am 26. Mai können wir europäischen BürgerInnen das EU-Parlament – inzwischen seit 40 Jahren – wählen. Während Nationalisten und Populisten an dem Grundgerüst der Europäischen Union zu rütteln versuchen, stelle ich mich dem entgegen und sage: jetzt erst recht! Jetzt erst recht brauchen wir eine starke, solidarische und faire Europäische Union!

Es geht ein Rechtsruck um in Europa. Immer mehr Menschen wählen Nationalisten und Populisten in die Parlamente. Das ist erschreckend und dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen. Aber gerade jetzt merke ich immer wieder, dass sich mehr und mehr Menschen politisch engagieren und sich gegen rechte Parteien und gegen rechte Meinungen stellen. Das ist gut und wichtig!

Wir brauchen mehr Solidarität in der Europäischen Union – und mehr Europäische Union, um mehr Solidarität durchzusetzen. Europa muss für Schutz und Fürsorge stehen. Solidarität bedeutet auch und insbesondere, die großen Unternehmen in die Pflicht zu nehmen. Es kann nicht sein, dass globale Unternehmen auf den Rücken der ArbeitnehmerInnen wachsen und durch Ausbeutung von Arbeitskraft weiterhin Gewinne erzielen. Wir müssen Steuerflucht verhindern und soziale Standards europaweit durchsetzen.

Besonders setze ich mich für die Themen Digitalisierung und Nachhaltigkeit in Europa ein. Wir brauchen eine Mobilitätswende weg von Auto und Flugzeug, hin zu Bahn und öffentlichem Personenverkehr! Die Landwirtschaft muss ökologischer werden, alternative Innovationen zur Stromgewinnung müssen gefördert werden und wir brauchen eine europäische Industriepolitik, die nachhaltig wirtschaftet!

Im Bereich Digitalisierung müssen wir flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet schaffen, auch und insbesondere in nicht urbanen Regionen. Offline wie online sollen die Rechte von BürgerInnen konsequent geschützt werden und digitale Riesen wie Google, Amazon und Co. endlich angemessen besteuert werden.

Mit der Wahl am 26. Mai hat jede und jeder einmal mehr die Chance, zu der politischen Gestaltung Europas beizutragen. Lasst uns diese Chance nutzen und uns gemeinsam für einen Mehrheitswandel im Europaparlament einsetzen! Europa – jetzt erst recht! Dafür setze ich mich mit Hilfe Ihrer Stimme im EU-Parlament ein.

Enrico Kreft

Weitere Informationen auch unter: www.enrico-kreft.de oder hier:

Dieser Artikel ist im 35. Stachel 05/2019 zur Europawahl 2019 erschienen.