Wir haben uns als Gesellschaft eine sehr große Aufgabe vorgenommen. Seit 250 Jahren gründetet sich der Wohlstand unserer Industriegesellschaft auf dem Verbrennen von Kohle, Öl und Gas. Jetzt müssen wir diese gewachsenen Strukturen innerhalb von drei Jahrzehnten auf saubere Energie umstellen, um den Klimawandel zu stoppen.
Es ist Krieg in Europa. Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im Jahr 2014 hat sich die Regierung im Kreml in der vergangenen Woche entschlossen, den Rest der Ukraine ebenfalls zu attackieren. Nicht versteckt, nicht mehr nur mit Geheimdienstoperationen, Informationskrieg und Söldnern. Nein, ganz offen. Mit Bodentruppen, Bomben und Raketen, die nicht nur militärische Ziele, sondern auch zivile Infrastruktur und Wohngebiete angreifen. Sogar mit dem Einsatz von Atomwaffen wird gedroht. Es droht ein brutaler Häuserkampf, wie er zuletzt in syrischen Städten wie Aleppo zu beobachten war. Eine Tragödie. Eine Tragödie für die Menschen in der Ukraine. Und eine europäische Tragödie eines Ausmaßes, wie sie sich meine Generation nicht hat vorstellen können.
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Die Schuldenbremse ist ausgesetzt, von der „schwarzen Null“ spricht niemand mehr. 2020 hat sich der Bund mit 130 Milliarden Euro verschuldet, für dieses Jahr sind zusätzliche Ausgaben in Höhe von 240 Milliarden Euro geplant. Hinzu kommen die neuen Fremdmittel der Länder und Kommunen und die durch Konjunkturtief, Gewerbeschließungen und Kurzarbeit bedingten Mindereinnahmen des Fiskus. Unser Finanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz outete sich als „überzeugter Keynesianer“, der Staat investiert in der Krise massiv zum Wohle der Wirtschaft und in den Erhalt von Arbeitsplätzen. Das war und ist richtig aber auch teuer – wer bezahlt das eigentlich alles?
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Während einer Videokonferenz zur Corona-Pandemie passierte es: Olaf Scholz ein Schlumpf? Auf diesen Vergleich kann nur Markus Söder kommen. Oder doch nicht? Vielleicht liegt diese Erkenntnis näher als gedacht. Eine Wiederentdeckung.
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